AGB

Allgemeine Nutzungsbedingungen und Datenschutz

Die Nutzung des Internet-Dienstes ‚preisauskunft.ch’ erfolgt ausschliesslich zu den nachfolgenden Bedingungen. Wenn Sie mit diesen Bedingungen nicht einverstanden sind, dürfen Sie den Dienst nicht nutzen.

Geltungsbereich

Diese ‚Nutzungsbedingungen’ (Allgemeine Geschäftsbedingungen für Nutzer der Internet-Dienste der preisauskunft.de AG) - nachfolgend AGB genannt - regeln das Vertragsverhältnis zwischen der ‚preisauskunft.de AG online Informationssysteme’ mit Sitz in Karlsruhe (Baden/Deutschland) - nachfolgend preisauskunft, wir oder uns genannt - und einem Nutzer der Internet-Dienste der preisauskunft (insbesondere des Internetportals unter: preisauskunft.ch), nachfolgend Nutzer oder Sie genannt.

Sind weitere ‚Allgemeine Geschäftsbedingungen’ für besondere Vertragsverhältnisse (z. B. über die Integration von Produktdaten) Vertragsbestandteil, so gelten die dortigen Bestimmungen neben denen dieser AGB. Sonstige abweichende oder zusätzliche Vereinbarungen, insbesondere Geschäftsbedingungen des Vertragspartners werden nur Vertragsinhalt, wenn die preisauskunft diese schriftlich bestätigt und anerkannt hat. Das Stillschweigen der preisauskunft gilt nicht als Einverständnis. Gegenbestätigungen des Vertragspartners mit abweichenden Bedingungen werden bereits hiermit von preisauskunft ausdrücklich widersprochen.

1. Beschreibung des Dienstes

(1) Die preisauskunft bietet im Internet, insbesondere unter preisauskunft.de, einen Dienst / ein Programm - nachfolgend Dienst - an, der produktbezogene Vergleiche innerhalb des Angebotes von solchen Waren- und Leistungsanbietern im Internet durchführt, die als Kooperationspartner des Dienstes bei der preisauskunft registriert sind bzw. in einer Datenbank bei preisauskunft eingetragen wurden. Eine vollständige Marktübersicht wird damit nicht erzielt. Der Vergleich umfasst u. a. Angaben über das Produkt, die Anbieter, und den Preis des Angebots.

(2) Die Bereitstellung des Dienstes durch die preisauskunft erfolgt für den Nutzer kostenlos. Für den Nutzer fallen lediglich die Kosten des Internetzuganges und dessen Nutzung an, für den er selbst Sorge trägt. Der Dienst enthält auch Inhalte, die von Dritten zur Verfügung gestellt werden, sowie Werbung.

2. Begriffsbestimmungen

Ein Portal ist ein Internetauftritt, der vom Inhaber dieser Webpräsenz, dem Portalbetreiber mit dem Zweck betrieben wird, Besuchern dieser Präsenz Informationen anzubieten.

Ein eShop (Online-Shop) ist ein Portal, in dem ein Besucher Waren oder Dienstleistungen angeboten bekommt und beim Betreiber des eShop-Portals bestellen kann.

Ein Link ist eine Verknüpfung auf eine andere Datei/Stelle im Internet.

Beim Registrieren (eintragen, register) teilt der Nutzer eine E-Mail-Adresse mit und legt selbst ein Kennwort (Password) fest. Mit der E-Mail-Adresse als Benutzername wird ein Nutzerkonto (Account) im System der preisauskunft eingerichtet. Beim Austragen (deregister) wird das Nutzerkonto gelöscht.

Beim Anmelden (Benutzeranmeldung, Login, einloggen) erhält der Nutzer Zugang zu seinem Nutzerkonto. Beim Abmelden (Logout, ausloggen) beendet der Nutzer den Zugriff auf sein Nutzerkonto.

3. Rechtliche Stellung von preisauskunft

Der Dienst beschränkt sich auf die Bereitstellung von Informationen über das Angebot der bei preisauskunft registrierten Anbieter. Die preisauskunft ist nicht selbst Verkäuferin / Anbieterin der im Rahmen eines Vergleiches aufgeführten Waren / (Dienst-)Leistungen und handelt auch nicht als Vertreterin des jeweiligen Anbieters.
Aus Verträgen über die Lieferung von Waren / Inanspruchnahme von Leistungen, die Sie aufgrund von Informationen dieses Dienstes schliessen, können Sie keine Rechte gegenüber der preisauskunft herleiten. Zahlungen, (Rück-)Sendungen sowie etwaige Reklamationen sind direkt an den jeweiligen Anbieter zu richten.

4. Haftung

4.1 Keine Haftung aus Verträgen mit Anbietern

Die preisauskunft ist beim Vertragsschluss zwischen Verkäufer/Käufer bzw. Anbieter/Auftraggaber weder Vertragspartner der einen, noch der anderen Seite. Sie ist auch nicht Vertreterin des jeweiligen Anbieters oder Nachfragers (siehe oben 3). Daher haftet die preisauskunft nicht für Schäden, die Ihnen im Zusammenhang mit der Durchführung eines solchen Vertrages oder bei der Nutzung einer erworbenen Ware entstehen. Es bestehen hinsichtlich der von Ihnen gekauften Waren oder beauftragten Leistungen keine Gewährleistungsansprüche gegenüber der preisauskunft.
Insbesondere übernimmt die preisauskunft keine vorvertraglichen Aufklärungspflichten in Bezug auf Verträge mit Anbietern. Ein Anspruch wegen Verschuldens bei Vertragsverhandlungen ist ausgeschlossen.

4.2 Verfügbarkeit des Dienstes

Die Verfügbarkeit des Dienstes wird nur im Rahmen der technischen Gegebenheiten gewährleistet. Zeitweise Ausfälle des Dienstes sind nicht zu vermeiden und begründen keine Schadensersatzansprüche gegen preisauskunft.
Der Dienst kann jederzeit und ohne Vorankündigung (vorübergehend) eingestellt werden.

4.3 Keine Gewähr für Angaben im Rahmen eines Angebotsvergleichs

Der Dienst enthält Inhalte, die von dritter Seite zur Verfügung gestellt werden. Die preisauskunft übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der im Rahmen eines Vergleichs gemachten Angaben. Sie haftet nicht für Schäden, die Ihnen durch fehlerhafte oder unvollständige Angaben entstehen, sofern dies nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit der preisauskunft oder eines ihrer Erfüllungsgehilfen beruht.
Sie haftet insbesondere nicht für Schäden einschliesslich nicht verwirklichter Einsparungen, die dadurch entstehen, dass im Rahmen des Dienstes nicht alle am Markt tätigen Anbieter berücksichtigt werden. Sie dürfen deswegen nicht auf die Richtigkeit und Vollständigkeit der Informationen vertrauen, wenn deren Fehlerhaftigkeit für Sie einen Schaden zur Folge haben könnte.

4.4 Links

Der Dienst enthält Links zu anderen Seiten. Die preisauskunft ist nicht verantwortlich für den Inhalt solcher Seiten und übernimmt hierfür keine Haftung.

5. Datenschutz

Der Schutz Ihrer personenbezogenen Daten ist uns besonders wichtig.

Personenbezogene Daten sind Einzelangaben über persönliche oder sachliche Verhältnisse einer bestimmten oder bestimmbaren natürlichen Person. Vertrauliche personenbezogene Daten, die Sie an die preisauskunft übermitteln, z. B. Namen, Anschrift, Telefonnummer, E-Mail-Adresse oder andere individuelle Angaben, werden von uns sicher verwahrt.
Dazu gehört auch, dass die Personen, die bei uns mit Ihren Daten in Kontakt kommen, zum Datenschutz verpflichtet und darin unterwiesen werden.

Personenbezogene Daten, die vertragsgemäss im Rahmen der Werbung (für einen eShop / für Produkte) in unseren Portalen - insbesondere im Shop-Informations-System - veröffentlicht werden, unterliegen naturgemäss keiner Vertraulichkeit. Dazu gehört z. B. der Name und die Anschrift des Anbieters, wenn diese Datem mit denen der Firma identisch sind.
Daten, die nicht gesetzlich oder vertragsgemäss veröffentlicht werden müssen, werden dagegen vertraulich behandelt. So wird eine (auch in einer Shopregistrierung) angegebene (private) Telefonnummer ohne eine ausdrückliche Genehmigung weder auf unseren Seiten publiziert, noch an einen Kunden / Shop (z. B. im Fall einer Beschwerde) oder sonstige Dritte weitergegeben.

Eine Weitergabe von vertraulichen Daten an Dritte erfolgt nur, wenn

• eine solche für die Durchführung vereinbarter Leistungen erforderlich ist (z. B. die Weitergabe von Rechnungsdaten an ein externes Buchhaltungsbüro) oder
• Sie der Weitergabe vorher ausdrücklich zugestimmt haben oder
• die preisauskunft zur Weitergabe gesetzlich verpflichtet ist

und die empfangende Stelle ihrerseits zum Datenschutz verpflichtet ist oder sich verpflichtet hat.

Diese Datenschutzbestimmungen erklären, wie wir mit Ihren personenbezogenen Daten umgehen. Wir erheben, verarbeiten und nutzen solche Daten, um

• unsere Dienstleistungen zu erbringen, die wir auf den Portalen der preisauskunft anbieten,
• die rechtswidrige oder missbräuchliche Nutzung unseres Angebotes zu verhindern und
• gegen eine rechtswidrige oder missbräuchliche Nutzung vorzugehen.

Die Verarbeitung und Nutzung der Daten richtet sich nach deutschem Recht, insbesondere dem Bundesdatenschutzgesetz.

5.1 Zustimmung

Wenn für die Nutzung und Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten Ihre vorherige, ausdrückliche Zustimmung erforderlich ist, verstehen wir unter ‚ausdrücklich’: Sie haben sich für einen entsprechenden Service aktiv entschieden und uns dies nochmals bestätigt (z. B. durch das Anklicken eines zugesandten Bestätigungs-Links).

So gestalten wir (Registrierungs-)Formulare grundsätzlich so, dass sie einen Service (z. B. Newsletter), der mit dem eigentlichen Formularzweck (z. B. Registrierung bei einem Gewinnspiel) nicht in direktem Zusammenhang steht, anwählen (anhaken) müssen und nicht etwa still genehmigen.

5.2 Datenerhebung

(1) Unsere Datenbank enthält vertrauliche, besonders geschützte Daten, Daten, die nur einem begrenzten Nutzerkreis zugänglich sind und öffentlich zugängliche Daten, unter denen sich auch personenbezogene Daten befinden können, sofern der Betroffene deren dortiger Veröffentlichung zugestimmt hat.

(2) Die Datenbank befindet sich auf Servern in Deutschland (aber - je nach Portal - ggf. auch in anderen Ländern). Wenn Sie sich entschliessen, uns Ihre personenbezogenen Daten mitzuteilen, sind Sie damit einverstanden, dass diese Daten erhoben, auf unsere Server übermittelt und dort gespeichert werden.

(3) Die preisauskunft erhebt und speichert folgende personenbezogene Daten:

soweit diese für das Leistungsangebot der preisauskunft erforderlich sind.

Die preisauskunft erhebt und speichert darüber hinaus folgende, nicht personenbezogene Daten:

• Statistiken zu Seitenaufrufen sowie Datenverkehr von und zu den Portalen von preisauskunft;
• Sonstige Daten sowie Standard-Internetprotokolldaten

soweit auch diese für das Leistungsangebot der preisauskunft erforderlich sind.

5.3 Datennutzung

Die preisauskunft verwendet personenbezogene Daten der Nutzer ihrer Dienstleistung, um:

• ihre Dienstleistungen vertragsgemäss zu erbringen;
• technische Probleme zu beseitigen;
• die Portale nutzer- und bedarfsgerecht zu gestalten und anzupassen;
• die Nutzer über Änderungen, Verbesserungen, Neuerungen des Leistungsangebotes oder der technischen Spezifikationen oder über Ergebnisse (z. B. einen Gewinn) zu informieren;
• zwischen Nutzern im Streit- oder Beschwerdefall zu vermitteln;
• eine rechtswidrige oder missbräuchliche Nutzung ihres Leistungsangebotes zu erkennen, zu verhindern und dagegen vorzugehen;
• die Nutzungs-, Geschäfts- und Vertragsbedingungen durchzusetzen;
• Entgelte zu berechnen und einzuziehen und
• das Interesse an ihrem Leistungsangebot zu messen.

Für Informationen mit rein werbendem Inhalt, die nicht zum vertragsgemässen Leistungsumfang gehören, werden personenbezogene Daten nur genutzt, wenn Sie dazu vorher ausdrücklich Ihre Zustimmung erteilt haben. Diese können Sie jederzeit widerrufen.

5.4 Datenübermittlung

Ohne Ihre ausdrückliche, vorherige Zustimmung werden Ihre personenbezogenen Daten nicht für Marketingzwecke an Dritte übermittelt; insbesondere verkauft die preisauskunft keine personenbezogenen Daten für Werbezwecke.

Personenbezogene Daten dürfen von uns offengelegt und übermittelt werden, um:

• gesetzlichen oder rechtlichen Anforderungen nachzukommen;
• unsere Nutzungs- und Vertragsbedingungen durchzusetzen;
• uns gegen Inanspruchnahmen aus (Schutz-)Rechtsverletzungen zu verteidigen.

5.5 Datenspeicherung

In Protokolldateien (log-Files) werden bei jedem Zugriff eines Nutzers auf eine Seite des Angebotes der preisauskunft bzw. bei jedem Abruf einer Information (z. B. durch Verfolgung eines Links auf ein Produkt oder durch Herunterladen einer Datei) Daten über diesen Vorgang gespeichert.

Dabei wird die verschlüsselte IP-Adresse der Internet-Sitzung, von der die Anfrage abgeschickt wurde, gespeichert, um insbesondere

• Mehrfachberechnungen (sog. 'Doppelklick'-Berechnungen) zu verhindern;
• Klicks von automatischen Systemen (sog. 'Robot'-Klicks) zu erkennen und auszuscheiden sowie
• manipulierte Klicks zu eliminieren.

Die verschlüsselten IP-Adressen können nicht in die ursprünglichen IP-Adressen zurückgewandelt werden. Sie werden zudem

• nicht veröffentlicht;
• nicht vermarktet;
• nicht mit personenbezogenen Daten verknüpft.

Die Nutzung unserer Seiten wird also aufgezeichnet, der Nutzer selbst bleibt stets anonym!

5.6 Datensicherheit

Die preisauskunft hat technische und organisatorische Vorkehrungen getroffen, damit ihr Datenverarbeitungssystem vor unbefugtem Zugang geschützt ist. Ebenso werden vertrauliche personenbezogene Daten gegen unbefugte Kenntnisnahme durch Dritte geschützt.

Sie sollten allerdings bedenken, dass die Datenübermittlung über das Internet nicht (absolut) sicher ist und sich nicht ausschliessen lässt, dass sich z. B. bei der Datenübermittlung im Internet Dritte unbefugt Kenntnis von Ihren Daten verschaffen können.

Zum Schutz der Daten vor Verlust, Missbrauch und Manipulation werden verschiedene Sicherheitsmassnahmen eingesetzt. Wenn Sie dazu Fragen haben, wenden Sie sich an unseren Datenschutzbeauftragten.

5.7 Datenverwendung durch Nutzer

(1) Sie dürfen personenbezogene Daten, die auf den Portalen der preisauskunft zur Veröffentlichung bestimmt sind, ausschliesslich dazu verwenden, um sich mit einem anderen Nutzer bezüglich seiner angebotenen Leistung oder Ware in Verbindung zu setzen. Die Nutzung personenbezogener Daten von einem Portal der preisauskunft um:

• Spam (unerwünschte Werbung) zu versenden oder
• diese Daten ohne die vorherige Zustimmung des jeweiligen Nutzers zu sammeln

ist Ihnen ausdrücklich untersagt.

(2) Sie dürfen sich personenbezogene Daten, die auf den Portalen der preisauskunft nur für einen eingeschränkten Nutzerkreis bestimmt sind, nicht zugänglich machen, sie nicht erheben, übermitteln, ändern, speichern oder löschen, wenn Sie dazu nicht (mehr) die erforderliche Berechtigung besitzen.

(3) Sie dürfen sich personenbezogene Daten, die auf den Portalen der preisauskunft nicht zur Veröffentlichung bestimmt sind, nicht zugänglich machen, sie nicht erheben, übermitteln, ändern, speichern oder löschen.

5.8 Datenänderung und -löschung, Datenzugriff

Unrichtige oder ungültige Daten können jederzeit geändert oder gelöscht werden.

Helfen Sie mit, veraltete, falsche oder unnötige Daten zu korrigieren oder aus unserem System zu entfernen, in dem Sie uns darauf hinweisen.

Ihre personenbezogenen Daten werden von uns gelöscht, wenn wir sie nicht mehr für die in dieser Datenschutzerklärung aufgeführten Zwecke benötigen, sofern gesetzliche Aufbewahrungspflichten dem nicht entgegenstehen.
Personenbezogene Daten werden von uns im Rahmen gesetzlicher Vorschriften gespeichert, um unsere Nutzungs-, Geschäfts- oder Vertragsbedingungen durchzusetzen, Streitigkeiten beizulegen und um zu verhindern, dass sich Personen oder Firmen, die wir von der Nutzung unserer Dienstleistungen ausgeschlossen haben, erneut bei uns anmelden.

Wenden Sie sich an unseren Datenschutzbeauftragten, wenn Sie darüber informiert werden möchten, welche personenbezogenen Daten wir von Ihnen gespeichert haben. Eine solche Auskunft ist unter Umständen im Rahmen der gesetzlich erlaubten Entgelte kostenpflichtig. Auf ggf. entstehende Kosten werden Sie hingewiesen, bevor solche entstehen.

5.9 Cookies

Ein Cookie ist eine Datensammlung, die eine Website an Ihren Browser schickt, um sie auf Ihrem Rechner als Datei speichern zu lassen. Dadurch wird Ihnen ein komfortablerer Zugriff auf die Website ermöglicht, wenn Sie später auf diese zurückkehren.

Die preisauskunft setzt Cookies sparsam ein und speichert darin nie personenbezogene Daten. Eine Gefahr geht daher von ihnen nicht aus.

Manche auf den Websites von preisauskunft plazierten Werbemittel verwenden Cookies, um z. B. sicherzustellen, dass eine Werbung bei wiederholtem Aufruf der Seite nicht mehrfach angezeigt wird. Auf die Verwendung und Inhalte solcher Cookies haben und nehmen wir keinen Einfluss; fremde Cookies werden von uns auch niemals gesucht oder ausgewertet.

Sie haben aber jederzeit die Möglichkeit, selbst zu entscheiden, ob und welche Cookies Sie auf Ihrem Computer zulassen möchten oder nicht. Nutzen Sie dazu die Einstellungen Ihres Webbrowsers.

5.10 Nutzung von Registrierungsdaten

Wenn Sie sich bei der preisauskunft (z. B. mit einem Onlineshop) registriert haben, nutzen wir die bei der Registrierung gemachten Angaben nur zu dem angegebenen Zweck (z. B., Sie zu informieren, welche Leistungen die preisauskunft erbringt und zu welchen Bedingungen Ihr Angebot integriert werden kann).

Wenn Sie sich ausdrücklich damit einverstanden erklärt haben, werden wir Sie per E-Mail informieren, wenn es wesentliche¹ Änderungen des Angebots, der Konditionen oder der technischen Spezifikationen gibt oder Sie einen Hinweis auf ein Ereignis gewünscht haben (z. B. Preisalarm, Gewinnbenachrichtigung).

¹ Erfahrungsgemäss kommt dies nicht mehr als ein- bis zweimal pro Jahr vor.

5.11 Austragung

Sie möchten nicht mehr bei preisauskunft registriert sein? Selbstverständlich können Sie Ihre Registrierung jederzeit widerrufen. Erklären Sie den Widerruf formlos:

• per E-Mail an: info@preisauskunft.de
• per Fax an: +49 / (0) 721 / 18 36 - 555
• per Telefon an: +49 / (0) 721 / 18 36 - 0
• per Post an: preisauskunft.de AG, Sophienstrasse 93, D-76135 Karlsruhe

Sie möchten (künftig) keine Informationen mehr per E-Mail über wesentliche Änderungen des Angebots, der Konditionen oder der technischen Spezifikationen erhalten? Nutzen Sie dazu einfach den in einer E-Mail vorhandenen Link zum Austragen aus der Verteilerliste, tragen sich in Ihrem Nutzerkonto aus dem Verteiler aus oder informieren uns formlos unter vorstehenden Kontaktadressen.

5.12 Datenschutzbeauftrager

Sie haben eine Anregung, Kritik oder einfach nur eine Frage zum Thema Datenschutz?
Sie möchten wissen, welche personenbezogenen Daten wir von Ihnen gespeichert haben?
Wenden Sie sich gerne an unseren betrieblichen Datenschutzbeauftragten, den Sie per E-Mail über:

info@preisauskunft.de

erreichen.

5.13 Spezielle Kooperationen

Die preisauskunft unterhält besondere Kooperations-Partnerschaften. Auch in diesen Fällen werden alle personenbezogenen Daten auf den Servern der preisauskunft gespeichert und nicht an ohne Ihr vorheriges, ausdrückliches Einverständnis an diese Partner weitergegeben.

6. Sonstiges

6.1 Sicherheit

Die preisauskunft setzt verschiedene Sicherheitsmassnahmen zum Schutz ihrer Daten vor Verlust, Missbrauch und Manipulation ein. Wenden Sie sich bitte an Herrn Douglas Gutierrez, wenn Sie Fragen zu den von preisauskunft eingesetzten Sicherheitsmassnahmen haben.

6.2 Nutzung des Dienstes durch Kinder oder nicht geschäftsfähige Personen

Der Dienst und die Software richten sich an geschäftsfähige Erwachsene. Sie sollten daher nur unter Aufsicht von Erwachsenen angewandt werden. Bevor Kinder oder nicht geschäftsfähige Personen persönliche oder Registrationsinformationen an uns oder unsere Partnerseiten übermitteln, müssen sie die Eltern bzw. den Vormund um Erlaubnis fragen, und diese müssen unseren Nutzungsbestimmungen zustimmen. Wir ermutigen Eltern, sich aktiv an der Nutzung des Internets durch ihre Kinder zu beteiligen.

6.3 Vorbehalt der Änderung der AGB

(1) Die preisauskunft behält sich vor, den Umfang und die Ausgestaltung des Dienstes preisauskunft.de zu ändern, insbesondere ihn einzuschränken oder ganz einzustellen. Im übrigen werden Änderungen dieser AGB nur mit Ihrer Zustimmung wirksam.

(2) Die Zustimmung für Änderungen gilt als erteilt, wenn wir Sie über die Änderung informiert haben und Sie den Dienst weiter nutzen. Auf diese Rechtsfolge werden wir im Rahmen der Information hinweisen. Die Information erfolgt durch einen Hinweis auf der Portal-Startseite, dass die AGB geändert wurden. Dieser Hinweis kann durch einen Link "neue AGB" erfolgen.

7. Schlussbestimmungen

Sollte einer der Bestimmungen in diesen AGB ungültig sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die Nutzung des Dienstes unterliegt deutschem Recht. Gerichtsstand für alle Klagen im Zusammenhang mit dem Dienst preisauskunft.ch ist - soweit dies rechtlich zulässig vereinbart werden kann - Karlsruhe, Deutschland.

Allgemeine Nutzungsbedingungen, Datenschutz, Rev.: [00]/04.2008 [jw]
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